Stoffwerk – Agh Massbekleidung GmbH
Österreich Stand: Jänner 2026
1. Geltung
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens erfolgen
ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen; entgegenstehende oder von
unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir
nicht an, es sei denn, wir hätten schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu
von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Diese
Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren
Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien.
2. Angebote und Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend. Ein Vertragsangebot eines Kunden bedarf einer
Auftragsbestätigung. Auch das Absenden der vom Kunden bestellten Ware bewirkt den
Vertragsabschluss. Alle angegebenen Preise sind Tagespreise und gelten bis auf
Widerruf.
3. Preis
Alle von uns genannten Preise sind, sofern nicht anderes ausdrücklich vermerkt ist,
inklusive Umsatzsteuer zu verstehen. Sollten sich die Lohnkosten aufgrund
kollektivvertraglicher Regelungen in der Branche oder innerbetrieblicher Abschlüsse
oder sollten sich andere, für die Kalkulation relevante Kostenstellen oder zur
Leistungserstellung notwendige Kosten wie jene für Materialien, Energie, Transporte,
Fremdarbeiten, Finanzierung etc. verändern, so sind wir berechtigt, die Preise
entsprechend zu erhöhen oder zu ermäßigen. Die Verrechnung erfolgt in Euro.
4. Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen
Die Bezahlung erfolgt in der durch den Kunden ausgewählten Form Überweisung nach
Rechnungslegung vor Versand der Ware (Vorauskasse). Die Zahlung des Kaufpreises
ist mit Zustandekommen des Vertrages fällig. Zahlungen des Kunden gelten erst mit
dem Zeitpunkt des Einganges auf unserem Geschäftskonto als geleistet. Bei
Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, nach unserer Wahl den Ersatz des
tatsächlich entstandenen Schadens zu begehren oder – soweit es sich nicht um ein
Kreditgeschäft mit Verbrauchern handelt – Verzugszinsen in Höhe von 4% über der
Sekundärmarktrendite / Bund lt. Statistischem Monatsheft der Österreichischen
Nationalbank zu verrechnen.
5. Vertragsrücktritt
Durch das Unternehmen bei Annahmeverzug oder anderen wichtigen Gründen, wie
insbesondere Konkurs des Kunden oder Konkursabweisung mangels Vermögens, sowie
bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern
er von beiden Seiten noch nicht zur Gänze erfüllt ist. Für den Fall des Rücktrittes haben
wir bei Verschulden des Kunden die Wahl, einen pauschalierten Schadenersatz von 15
% des Bruttorechnungsbetrages oder den Ersatz des tatsächlich entstandenen
Schadens zu begehren. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir von allen weiteren
Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch
ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und Vorauszahlungen bzw.
Sicherstellungen zu fordern oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom
Vertrag zurückzutreten. Tritt der Kunde – ohne dazu berechtigt zu sein – vom Vertrag
zurück oder begehrt er seine Aufhebung, so haben wir die Wahl, auf die Erfüllung des
Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen; im letzteren
Fall ist der Kunde verpflichtet, nach unserer Wahl einen pauschalierten Schadenersatz
in Höhe von 15% des Bruttorechnungsbetrages oder den tatsächlich entstandenen
Schaden zu bezahlen.
6. Widerrufsrecht des Kunden
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG kann er von einem im Fernabsatz
geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung
vierzehn Werktage ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Kein Rücktrittsrecht besteht bei Verträgen über
Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
7. Mahn- und Inkassospesen
Entfällt wegen Vorauskassa. Der Auftrag gilt erst nach Bezahlung als erteilt und nach
vollständigem Kontoeingang als akzeptiert.
8. Lieferung, Transport, Annahmeverzug
Unsere Verkaufspreise beinhalten keine Kosten für Zustellung. Auf Wunsch werden
jedoch diese Leistungen gegen gesonderte Bezahlung von uns erbracht bzw.
organisiert. Dabei werden für Transport bzw. Zustellung die tatsächlich aufgewendeten
Kosten samt einem angemessenen Bearbeitungskostenaufschlag, mindestens jedoch
die am Auslieferungstag geltenden oder üblichen Fracht- und Fuhrlöhne der gewählten
Transportart in Rechnung gestellt. Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart
übernommen (Annahmeverzug), sind wir nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt,
die Ware entweder bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von 0,1 % des
Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen.
Gleichzeitig sind wir berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach
Setzung einer angemessenen, mindestens 2 Wochen umfassenden Nachfrist vom
Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten.
9. Lieferfrist
Zur Leistungsausführung sind wir erst dann verpflichtet, sobald der Kunde all seinen
Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist,
insbesondere alle technischen und vertraglichen Einzelheiten, Vorarbeiten und
Vorbereitungsmaßnahmen erfüllt hat. Wir sind berechtigt, die vereinbarten Termine
und Lieferfristen um bis zu einer Woche zu überschreiten.
10. Erfüllungsort
Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens.
11. Gewährleistung
Bei Übernahme der bestellten Ware, sei es persönlich oder durch Versand, sind
unmittelbar nach dieser Übernahme die gelieferten Produkte auf Mängel und
Vollständigkeit zu überprüfen und allfällige Mängel sofort (bei Übernahme auch bei
Versand sh. Zeitstempel des Lieferanten) bekannt zu geben und zu reklamieren.
12. Schadenersatz
Unsere Ware kann keinerlei Schäden verursachen (Fachgerechte Verwendung von
Kleidung bei Hygienemaßnahmen). Die Verwendung von Masken ist ausdrücklich nur
Personen vorbehalten, die die Handhabung derselben gefahrlos (insbesondere der
Fixierungsbänder) ausüben können. Achtung bei Kindern.
13. Eigentumsvorbehalt und dessen Geltendmachung
Alle Waren werden von uns nach Erhalt der vollständigen Bezahlung inkl.
Liefergebühren geliefert.
14. Rechtswahl, Gerichtsstand
Es gilt österreichisches Recht. Gerichtsstand ist Wien. Die Anwendbarkeit des UNKaufrechtes
wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch.
15. Datenschutz, Adressenänderung und Urheberrecht
Ihre Daten werden zum Zweck der Buchhaltung und Vertragserfüllung verwendet und
nicht an Dritte weitergegeben, außer zur Vertragsabwicklung unbedingt notwendig,
wobei diese uns zur Einhaltung des Datenschutzgesetzes verantwortlich sind.